Rechtliche Unterstützungsstrukturen
Die Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidigern nimmt in der Schweiz und weltweit zu. Zahlreiche NGOs und internationale Beobachter*innen warnen vor dieser Entwicklung, die die Vitalität unserer Demokratie bedroht. Strafverfahren sind langwierig, kostspielig und haben eine erhebliche abschreckende Wirkung («chilling effect») auf die Ausübung der Grundrechte. Sie zwingen die Bewegungen zudem in eine defensive Haltung, in der sie ihre Rechte geltend machen müssen, bevor sie sich Gehör verschaffen können.
Moving Change möchte zur Konsolidierung von rechtlichen Unterstützungsstrukturen beitragen, die sich um die juristische, politische und mediale Arbeit zur Verteidigung der Grundrechte kümmern. So können sich die Bewegungen ganz auf ihre Kernbotschaft konzentrieren. Zu diesem Zweck verfolgen wir folgende Aktivitäten:
- Teilnahme an und Förderung des Informationsaustauschs und der Zusammenarbeit zwischen bestehenden Rechtsteams, NGOs, Anwälten usw.
- Konsolidierung der Tools für die Support-Teams: Einführungsleitfaden, Dokumentvorlagen, Formulare usw.
- Entwicklung eines Tools zur Verfolgung von Verfahren, um den Informationsaustausch zwischen Experten, der Zivilgesellschaft und der breiten Öffentlichkeit im Rahmen eines Auftrags für ein Forschungsteam zu ermöglichen.
- Vorbereitung der Gründung eines Vereins, der sich für die Verteidigung der Grundrechte durch rechtliche Unterstützung einsetzt.
Die Ergebnisse werden im Laufe unserer Arbeit auf dieser Seite veröffentlicht. Wenn Sie auf dem Laufenden bleiben oder dieses Projekt unterstützen möchten, können Sie sich gerne für unseren Newsletter oder als Mover anmelden. Vielen Dank!